Jusos Lausitz

14.05.2021 - BÜRGERENTSCHEIDE IN KOMMUNEN / Kolumne zum Freitag

Kommunales


Letzten Sonntag konnte ich das erste Mal an einem Bürgerentscheid teilnehmen. In meiner Heimatstadt Wittichenau fand ein Bürgerentscheid bezüglich eines Stadtratsbeschlusses statt, der für die Errichtung eines Mobilfunkmastes ausgefallen war. Vorab möchte ich klarstellen, dass ich für eine ausgeprägte Bürgerbeteiligung bin und dafür Bürgerentscheide nach § 24 Sächsische Gemeindeordnung für ein geeignetes Mittel halte. An der Ausgestaltung könnte man jedoch noch arbeiten.


So erfuhr ich in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, dass viele gar nicht wussten, worum es eigentlich konkret geht. Nämlich um einen Stadtratsbeschluss der knapp ein Jahr vorher für den Mobilfunkmast ausgefallen war. Thematisiert wurden von der Bürgerinitiative, welche den Bürgerentscheid initiierte, aber nur Gefahren von 5G und Mobilfunk im Allgemeinen. Sicherlich ist das Thema Mobilfunkstrahlen eines, um das sich kontrovers unterhalten werden kann, nur sollte der Austausch von Argumenten auch ausgewogen und wissenschaftlich fundiert ausfallen.

Dies ist nach meiner Ansicht aber von der Bürgerinitiative nicht mal versucht wurden.


Zudem kann es nachteilig sein, dass auf einem Abstimmungszettel zum Bürgerentscheid lediglich Antwortmöglichkeiten mit "JA" und "NEIN" vorhanden sind. Zwar ist vorher auf dem Zettel erklärt, worüber abgestimmt wird, aber auch das war für viele verwirrend, wie ich in meinen Gesprächen erfuhr. So dachten einige, dass sie mit "JA" für den Mobilfunkmast stimmen. Tatsächlich bewirkten sie damit aber das Gegenteil, denn sie stimmten damit für die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses und somit gegen den Mobilfunkmast. Hier könnten neue gesetzliche Bestimmungen in der Sächsische Gemeindeordnung für mehr Klarheit bei zukünftigen Abstimmungen in Kommunen sorgen.

 


Letztens bliebt der Stadtratsbeschluss im Ergebnis des Bürgerentscheides erhalten. Wenn auch denkbar knapp. Ich bin mit diesem Ergebnis zufrieden, kann aber Bürgerbeteiligung in politischen Prozessen dennoch im Allgemeinen unterstützen. Vielleicht findet sich in Zukunft ja ein anderes Thema, bei dem ich auch mal mit "JA" abstimme.